Rüstungsatlas Thüringen

Materialien

Überlegungen über den Frieden

Von einem Rüstungsatlas erwartet man zu Recht Informationen zu Rüstungsproduktion, -forschung und Bundeswehrstandorten – nicht jedoch zwingend Friedensstandpunkte. Es ist jedoch üblich, im Zusammenhang mit "Rüstung" immer auch von "Frieden" zu sprechen. Was aber mit "Frieden" gemeint ist, für wen dieser Frieden gelten soll und welche Wege zum Frieden gangbar sind, ist strittig. Im Folgenden wird versucht, den Blick der Autor_innen des Thüringer Rüstungsatlas auf den Friedensbegriff kurz zu erläutern.

Was in der gesellschaftspolitischen Debatte mitunter als Frieden verstanden und bezeichnet wird, resultiert aus unserer Sicht nicht selten aus einem sehr verengten Blick und einer verkürzten oder auch einseitigen Analyse. Es scheint ein Gemeinplatz zu sein, dass das Militär als Mittel zum Frieden eingesetzt werden kann – etwa wenn der ehemalige Verteidigungsminister de Maizière die Bundeswehr als Teil der Friedensbewegung bezeichnet [1] oder wenn das Weißbuch der Bundeswehr davon spricht, dass Wirtschaftswege und -beziehungen sicher zu stellen sind, um "unseren" Lebensstandard zu erhalten [2]. Hier wird bereits ein Widerspruch zu dem, was gemeinhin unter Frieden verstanden wird, deutlich. Wie könnte eine Situation als friedlich bewertet werden, in welcher der Großteil der Welt mit Militäreinsätzen und Rüstungsausgaben konfrontiert ist, um in Deutschland wirtschaftliche und politische Vorteile auf Kosten Dritter zu sichern?

Diese Differenz zeigt sich auch in der Politikwissenschaft bzw. in deren Teildisziplin, der Friedens- und Konfliktforschung. Hier spricht man beispielsweise vom positiven und negativen Frieden [3]. Unter negativem Frieden versteht man dabei jedoch nicht etwa Krieg, sondern Frieden in einem sehr spartanischen Sinne, als Abwesenheit von internationaler Gewaltausübung. Als Bedingung für einen solchen Frieden wird die Bearbeitung von Konflikten gesehen. Dies schließt eine militärische Bearbeitung von Konflikten nicht aus und kann auch bewaffnete Militäreinsätze beinhalten. Mit dieser Perspektive können auch die Bundeswehr oder das Rüstungsunternehmen Krauss-Maffei Wegmann für Frieden sorgen.

Einen anderen Blick auf das Wesen von Frieden eröffnet der positive Friedensbegriff. Hier geht es darum, eine gesellschaftliche Ordnung zu schaffen, in welcher gleiche Lebenschancen für alle Menschen bestehen. Beim positiven Frieden wird davon ausgegangen, dass militärische Konflikte obsolet sind, wenn die Gesellschaft auch strukturell gewaltfrei organisiert ist. Dazu gehören zum Beispiel eine ausreichende Versorgung mit Nahrung, eine gerechte Einkommensverteilung sowie Bildungschancen. Man spricht auch von einem strukturellen Frieden, in dem strukturelle Gewalt, wie sie beispielsweise durch Rassismus oder Ausbeutung stattfindet, nicht mehr vorhanden ist. Dieser positive Friedensbegriff sieht sich der Kritik ausgesetzt, utopisch und unrealistisch zu sein. Insbesondere in der aktuellen Weltsituation mit Konflikten in Israel/Gaza, der Ukraine, dem Irak, nicht zuletzt Afghanistan und schwelenden Konflikten in Ländern auf dem afrikanischen Kontinent, scheint es zunächst geboten, Konflikte eben auch unter Einsatz militärischer Mittel zu bearbeiten. Jedoch ist in den allermeisten Fällen strukturelle Gewalt die Ursache für Konflikte. Hunger und Armut lässt sich jedoch viel eher durch fairen Welthandel beikommen, als durch militärische Intervention. Verteilungskämpfen und Grenzstreitigkeiten könnte mit politischen und wirtschaftlichen Mitteln sowie globalen Lösungsansätzen begegnet werden. Auch zur Wahrung des Friedens für Deutschland selbst sind die Einbettung in soziale und wirtschaftliche Beziehungen innerhalb Europas, die Stärkung der pazifistischen Zivilgesellschaft [4] sowie die Zurückdrängung struktureller Gewalt geeignetere Schritte als die Aufrüstung der Bundeswehr. All diese Formen der Auseinandersetzung mit Konflikten setzen an den Ursachen von Konflikten und Gewaltbereitschaft an.

Ein solcher Friedensansatz wirft letztendlich ein ganz anderes Licht sowohl auf das weltpolitische Geschehen, als auch die Beurteilung von Militär und militärischen Gütern. Wenn "Frieden" unter der Prämisse des beständigen Wachstums der eigenen Wirtschaft und des Erhalts oder Ausbaus der eigenen politischen Einflusssphäre angestrebt sowie verkürzt und alternativlos nur innerhalb des vorherrschenden Staatskapitalismus gedacht wird, bleibt fast ausweglos nur die militärische Antwort auf Konflikte übrig. Wenn jedoch globaler Friede im positiven Sinne und damit einhergehend Wohlstand für alle Menschen das Ziel aller Kräfte sind, sollten Rüstungsgüter und Militäreinsätze nach und nach unnötig werden.

Mit dieser Erläuterung wollen wir all jenen, die Militär und militärische Produkte für unabdingbar in dieser Welt halten, ein paar Überlegungen entgegen halten.

[1] Vgl. http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Gewerkschaften/buwe.html.

[2] Vgl. http://jugendoffizier.eu/fileadmin/user_upload/sachsen/Weissbuch_2006.pdf

[3] Vgl. Bonacker/Imbusch, Begriffe der Friedens- und Konfliktforschung, in Imbusch/Zoll (Hrsg., Friedens- und Konfliktforschung. Eine Einführung, 5. Auflage, Wiesbaden 2010, S. 67-142.

[4] Müller/Schweitzer (Hrsg.), Zur Aktualität von Sozialer Verteidigung. Sozio-Publishing, Osnabrück 2006, in: http://www.soziale-verteidigung.de/uploads/tx_ttproducts/datasheet/hud20.pdf .